Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz

07. Juli 2014

Ziel des Projekts

Das Projekt ist ein Vorhaben des Landes Rheinland-Pfalz und wird durch das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung sowie durch das Ministerium der Finanzen getragen. Ziel ist es, den kommunalen Entscheidungsträgern geeignete Werkzeuge an die Hand zu geben, durch die eine höhere Transparenz der fiskalischen Auswirkungen von Baulandneuausweisungen und alternativen Siedlungsstrategien hergestellt werden.

 

Hintergrund

Trotz des in der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung formulierten Ziels der Reduktion des "Flächenverbrauchs" werden täglich deutschlandweit im hohen Maße Freiflächen in Siedlungs- und Verkehrsflächen umgewandelt. Dieser zügige Flächenverbrauch gilt als ökologisch sehr bedenklich und zieht auch ökonomische und soziale Folgeprobleme nach sich. Zu nennen sind hier etwa steigende "Leerkosten" wegen umausgelasteter Infrastruktur in schrumpfenden Regionen, verbunden mit einer steigenden Abgabenlast für Bürgerinnen und Bürger oder auch wachsende Probleme bei der Versorgung von Alten und Alleinerziehenden in abgelegenen Ortschaften und Splittersiedlungen.Dennoch erhoffen sich viele Kommunen mit der Neuausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten positive Effekte für den kommunalen Haushalt und die Auslastung bereits bestehender Infrastruktur. Eine Wirtschaftlichkeitsanalyse der kommunalen Bauleitplanung findet aufgrund komplexer Zusammenhänge selten oder nicht hinreichend statt.Im Rahmen dieses Projekts soll ein neues Planungsinstrument für das Land Rheinland-Pfalz entwickelt werden, das in der Lage ist, die längerfristigen finanziellen Folgen der Siedlungspolitik zu verdeutlichen.

Das Zentrum für Bodenschutz und Flächenhaushaltspolitik am Umwelt-Campus Birkenfeld (ZBF-UCB) hat 2013 einen softwaregeschützten Folgekostenrechner entwickelt, mit dessen Hilfe es Städte und Gemeinden ermöglicht werden soll, die fiskalischen Folgewirkungen von Baulandentwicklungen einzuschätzen. Zu diesem Zweck stellt das Tool Einnahmen und Ausgaben gegenüber, die infolge der Entwicklungsmaßnahme zu erwarten sind. Diese sind abhängig von verschiedenen Faktoren wie der angenommenen Bebauungsdichte, der Größe des Nettobaulands, der Verkehrs-, und Grünflächen oder der Notwendigkeit von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen. Der Anwender hat die Möglichkeit, verschiedene Entwicklungsszenarien hinsichtlich des Auslastungsgrads, des Aufsiedlungsverlaufs und des Anteils tatsächlich neuer Einwohner in der Untersuchungskommune durchzuspielen.